Diskussion über Grundeinkommen

Posted by Daniel on Januar 31, 2007

Im WDR wird gerade über Grundeinkommen inklusive Interview mit nicht unbekannten der Szene… berichtet. Was soll ich lang reden: selber lesen, am Besten HIER, und HIER.
Vielleicht sollt ich mir doch noch nen Fernseher kaufen, damit ich den WDR mit GEZ Gebühren für solche Aktionen belohnen kann…

Nun will ich aber doch noch ein paar Worte zum Thema verlieren:

Ich beschäftige mich nun schon länger damit und bin mir sicher, dass
1. Grundeinkommen eine Lösung für viele Probleme ist, und dass
2. Grundeinkommen von vielen grundsätzlich falsch verstanden wird.

Zumindest fehlt es den bisher vorgeschlagenen Modellen der verschiedenen Parteien an den grundlegenden Ansätzen zum Thema - mal ganz davon abgesehen, dass es mehr als das Götz Werner Modell gibt (siehe brand eins zum Beispiel ausgewählte Artikel aus 2/2006 oder 1/2007…)

Zurück zum Thema: In dem WDR Beitrag wird dargestellt, dass die CDU (Bürgergeld), die Grünen (Grüne Grundsicherung) und auch die FDP (Liberales Bürgergeld) ein Grundeinkommenskonzept ausgearbeitet haben. Alle drei gehen aber weiterhin von einem einkommenssteuerfinanziertem Modell aus und übersehen oder unterschlagen damit einem wichtigen Punkt der “Wie isses finanzierbar + bringt wirkliche Vorteile” Diskussion, die Konsumsteuer. Weg von der Einkommenssteuer, hin zur Konsumsteuer!

Die “vorgeschlagenen” Modelle stellen somit einen großen Schritt zum Beispiel im Bezug auf Bürokratieabbau dar, gehen aber nicht weit genug, um etwas von dem Gedanken Grundeinkommen zu vermitteln. Ein wesentlicher Faktor in allen Grundeinkommenmodellen (die ich kenne) ist die Idee, dass selbst der Millionär Grundeinkommen bekommt, weil sonst viele sagen “brauch ich nicht” und wir (bis auf weniger Bedürftigkeitsprüfung) wieder dort wären wo wir jetzt sind!

Ich hoffe meine Kritik ist einigermaßen rübergekommen und bitte um Feedback zu diesem “Meinungsausschnitt”. Ein sehr schwieriges Thema und wie ich finde noch viel schwieriger zu formulieren als zu denken…

Heute: Erster europäischer Datenschutztag

Posted by Daniel on Januar 28, 2007

Am 28. Januar 1981 wurde die Europäische Datenschutzkonvention, nach Wikipedia “ein völkerrechtlicher Vertrag, der den Schutz und den grenzüberschreitenden Austausch personenbezogener Daten regelt. Die offizielle Bezeichnung lautet ‘Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten’” von den damaligen Mitgliedern des Europarates beschlossen.

Anlässig des Jahrestages findet heute (Sonntag 28.1.2007) der Erste europäische Datenschutztag statt. Schee…

(via blog.yoda.ch)

Fundstück: Grußrichtlinie

Posted by Daniel on Januar 28, 2007

Was man im Internet nicht alles findet…
Grußrichtlinie - “Grußpflichtige können nur durch ärztliches Attest von der Grußpflicht entbunden werden.”
(via blog.rdev.info)

Wählen Datenschützer bald die Grünen?

Posted by Daniel on Januar 28, 2007

Klingt wie ne Bildschlagzeile, gelle? Ich will nur kurz auf einen interessanten Artikel aufmerksam machen, den ich gerade in den Weiten des Internets gefunden habe. Silke Stokar äußert Kritik an der Arbeit der Regierung im Bezug auf Datenschutz. Wirft der Bundesregierung Konzeptlosigkeit vor, danke, weiter so!
heise.de: Grüne erwarten Renaissance des Datenschutzes

Eindrücke der “Gegen Studiengebühren” Demo in Karlsruhe am 26.1.2007 4

Posted by Daniel on Januar 26, 2007

Ich komme gerade von dieser und möchte nun meine höchst subjektiven Eindrücke und Fragen der Weltöffentlichkeit mitteilen:

  1. “Die Linke”n haben die größten und lautesten Pfeifen (Interpretation des Begriffes Pfeifen überlasse ich an dieser Stelle dem Leser)
  2. Warum unterstützen verschiedenste Gewerkschaften eine Demonstration gegen Studiengebühren?
  3. “Gegen” etwas zu sein hat meist etwas sehr destruktives. Trotzdem erhoffe ich mir von dem Initiatoren einer Veranstaltung “gegen Studiengebühren” zumindest ein interessantes Konzept “was” wir denn wollen und nicht nur was wir denn nicht wollen…
  4. Polizeipräsenz in Karlsruhe meint wirklich Polizeipräsenz.
  5. Neben Studiengebührengegnern finden sich auf solchen Demonstrationen auch sehr viele Verfechter z.B. von regionalen Währungen (dem Carlo) oder von Marxismus und der Rahmen wird gerne von diesen für Werbezwecke genutzt.
  6. Slogans wie “Bildung für alle, und zwar umsonst” kommt zumindest bei mir nicht sonderlich gut an. “umsonst” meint nämlich nach meinem Sprachverständnis keineswegs die kosten- sondern die sinnfreiheit, ist also an dieser Stelle zumindest sehr weit von dem entfernt was ich mir von Bildung verspreche. Dies führt leider auch zu
  7. Komplizierte Konzepte lassen sich nicht so sehr vereinfachen, dass sie in drei Wörtern alles formulieren ohne Informationen zu verlieren –> Vereinfache Slogans, wenig realitätsnah, werden lieber propagiert.
  8. Politiker der Linkspartei sprechen mich einfach nicht an. Der Sinn mancher Thesen bleibt mir verschleiert.

Nur ein paar Eindrücke ohne Anspruch auf Vollständigkeit zur freien Verwendung.